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Disclaimer

Da ich häufiger in Projekten von Kunden darauf angesprochen werde, habe ich mich entschlossen, mal eine kleine Übersicht zu dem Thema Disclaimer zu erstellen.

Disclaimer sind die Hinweistexte auf Internetseiten und neuerdings vermehrt auch am Ende von E-Mails, mit denen sich die Ersteller vor verschiedenen Rechtsfolgen schützen wollen. Dabei gilt für Disclaimer vor allem eins: Um ihre Wirkung und Notwendigkeit gibt es verschiedenen Legenden und Ansichten. Dabei sind Disclaimer nicht zu verwechseln mit dem inzwischen für Webseiten vorgeschriebenen Impressum, solange die Seiten nicht ausschließlich privater Natur sind. Die Vorgaben für ein Impressum sind relativ deutlich geregelt und sollten so kein Problem darstellen.

Das Urteil, auf dem alles aufbaut

Bei Disclaimern ist das anders. Angefangen hat es mit einem Hinweis auf ein Urteil des LG Hamburg aus dem Jahre 1998, das in seiner Auswirkung später regelmäßig falsch gedeutet wurde und dazu führte, dass sich Generationen von Internetseitenbetreibern in Disclaimern pauschal von Links auf andere Webseiten distanzieren. Das kann man machen, ob das irgendwelche relevanten Auswirkungen hat, wage nicht nur ich zu bezweifeln. Im Gegenteil: Ein Richter könnte in einem Verfahren zu der Ansicht gelange, man hätte ja damit gerechnet, dass einer der gesetzten Links problematisch sein könnte, etwa weil er auf problematische Inhalte verweist. Deshalb habe man sich vorher davon distanzieren wollen. Habe man aber mit dieser Gefahr gerechnet, hätte man tatsächlich regelmäßig kontrollieren müssen.

Jetzt auch in E-Mails

Neu sind auch die Disclaimer, die man meist am Ende von E-Mails findet. Amüsiert bin ich immer über den Text, der einem am Ende der Mail, also wenn man diese in der Regel schon gelesen hat, dazu verpflichten möchte, das vorher gelesenen doch wieder aus seienm Gedächtnis zu tilgen, wenn es nicht für einen selbst bestimmt war. Jedoch ist mir in dem Umfeld noch kein Text begegnet, der beschreibt, wie man solch eine Form der Gehirnwäsche bei sich selbst durchführen sollte.

Ich habe hier deshalb mal eine Reihe von Links gesammelt, die über den Sinn und Unsinn und die Mythen rund um das Thema Disclaimer auf Internetseiten und in E-Mails aufklären. Letztendlich habe ich das auch gemacht um eine zentrale Stelle zu haben, auf die ich bei entsprechenden Anfragen nun verweisen kann.

Linkliste


Artikel von den Rechtsanwälten Jörg Heidrich und Christoph Köster, die auch für das Computermagazin c't schreiben. Mit Hinweisen zur Wirksamkeit von Web-Disclaimern.


Ausführlicher Beitrag zum Thema Webdisclaimer. Am Ende stellt der Autor die Frage nach der Vertrauenswürdigkeit des Internet als Informationsquelle, wenn sich solche Irrtümer weiter verbreiten.


Beitrag von Oktober 2010 beim mittlerweile kostenlosen Web-Magazin drweb.de. In fünf Punkten geht der Autor auf die Bedeutung von Disclaimern sowohl in E-Mails als auch im Impressum auf Internetseiten ein.


Blogbeitrag einer Internetagentur zum Thema E-Mail Disclaimer.


Onlinebeitrag der Zeitschrift t3n mit 21 Fakten zu Disclaimern auf Webseiten und in E-Mails.


Beitrag auf Internetrecht-Rostock.de mit Bezug zum Urteil des LG Hamburg.